Hallo liebe Forenmitglieder,
wie viele sicherlich Wissen,
ist eine Novellierung des KWK-Gesetzes für 2012 geplant/erforderlich.
Hierzu wurde ein Monitoring des KWK-Gesetzes bauftragt
-schliesslich, ist es ja immernoch Gesetz, dass man den Anteil aus KWK verdoppeln möchte-
um zu schaun, wie sich die bisherigen Instrumente ausgewirkt haben.
Dieser Bericht liegt meines Wissen noch nicht vor (soll in Kürze kommen)
Das hält aber unsere Regierung nicht davon ab
ein Eckpunktepapier zu erstellen, wo die Ergebnisse (wenn sie denn rechtzeitig kämen) einfliessen sollen
bzw. schon jetzt über die Ergebnisse und künftige Maßnahmen der zuständige Referent im BMWI erarbeitet.
Wie es scheint,
möchte unsere Regierung sowohl die Atomfrage, als auch die EEG-Änderungen als auch die KWK-Fragen
in einem Abwasch noch vor der Sommerpause klären....und bereits am 06.06. soll ein Kabinettsbeschluss ergehen.
Wir finden die Zeit zwischen Veröffentlicheung des Monitoring-Berichtes (nächste Woche?),
dem Verfassen eines Entwurfes durch den zuständigen Referenten
und vor allem für die Stellungnahmen der Branchenvertreter (und wir sehen uns durchaus als einen Teil dessen)
viel zu kurz ist um sachlich die Ergebnisse des Monitoring-Berichtes auszuwerten.
Dies möchten wir an dieser Stelle klar kritisieren.
----------------
Dennoch
-auch wenn ein Referentenentwurf noch kein Kabinettsbeschluss ist und dieser noch kein Gesetz-
ist höchste Eile geboten,
denn was da erstmal rein kommt -bzw. nicht berücksichtigt wird-
kommt vorerst nicht so schnell auf den Tisch.
----------------
Der bhkw-forum e.V.
erarbeitet gerade ein kleines Positionspapier
die Problemstellungen im Bereich der KWK sind sehr vielschichtig
und man wird hier nicht alles einbringen können
-der arme Referent ist sicherlich auch kein KWK-Profi-
so dass das Positionspapier nur einen kleinen Teil der Sorgen beinhalten kann.
Dennoch möchten wir anregen,
dass hier an dieser Stelle die Forenmitlgieder berichten wo der Schuh drückt.
Also raus damit
und hier bitte, BITTE
keine wilden, quervelinkten Diskussionen, damit auch die weniger Aktiven Mitleser dem noch folgen können.
Am Besten Sogar nur Bennenung des Themas und ein paar kurze Sätze hinterher
Wir werden dann hier die Punkte sammeln
nochmals aufarbeiten und möchten dann ALLE Mitlgieder dazu animieren SELBER AKTIV ZU WERDEN
Durch Briefe an die Ministerien, die Referenten, EUREN Abgeordneten, Regierungsparteien, Oppositionsparteien, andere Lobbygruppen, usw usw